Heft 4 / 2011

Aufsätze

SCHLÜTER/SOEHRING
BGH entscheidet langjährigen Streit um gebührenrechtliche Behandlung paralleler presserechtlicher Ansprüche

MANN
Die Klarstellung nach der Stolpe-Rechtsprechung

REISLHUBER
Zwischen Sensationslust und Persönlichkeitsrecht

Kurzbeiträge

FRENZEL
Persönlichkeitsschutz und Pressefreiheit: Ein Blick auf Großbritannien

SCHWAIBOLD
Ceterum censeo nihil esse probandum...

Blick nach Brüssel
Multimedia und elektronische Presse
Medienkartellrecht
Nachrichten
Jugendschutz-Präfix für Datenträger-Beigaben zu Zeitungen und Zeitschriften
Verleger klagen gegen Tagesschau-App
Selbstkontrolleinrichtung für Datenschutz bei Online-Werbung
Anzeigenkunden könnten für Datenschutzmängel des Trägermediums haften
EU-Veto zum Entwurf eines Glücksspielstaatsvertrages
EU-Parlament hat Bedenken gegen ACTA-Abkommen

Entscheidungen

BGH, 18. November 2010 - I ZR 119/08
Zur Werbung mit einer bekannten Persönlichkeit in der Nullnummer einer Zeitung

BGH, 07. Juni 2011 - VI ZR 108/10
Zum Persönlichkeitsschutz im Rahmen einer sitzungspolizeilichen Anordnung

BGH, 21. Juni 2011 - VI ZR 73/10
Zur Annahme "derselben" Angelegenheit bei mehreren Auftraggebern

BGH, 12. Juli 2011 - VI ZR 214/10
Zur Ersatzfähigkeit von Anwaltskosten bei getrennter Abmahnung

OLG Dresden, 29. Juli 2010 - 4 W 0733/10
Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Person als "Sex-Gangster"

Saarländisches OLG, 18. August 2010 - 5 U 597/09 - 117
Zu den Voraussetzungen eines Schmerzensgeldanspruchs bei der Kritik an einem ehemaligen Sendermitarbeiter

KG Berlin, 17. Januar 2011 - 10 W 172/10
Zur fehlenden Gegendarstellungsfähigkeit einer satirischen Erstmitteilung

KG Berlin, 21. Januar 2011 - 9 W 76/10
Zur Amtshaftung einer Finanzbehörde wegen einer Drehgenehmigung bei Vollstreckungsversuchen

OLG Hamburg, 03. Februar 2011 - 4 W 47/11
Zur verfahrensübergreifenden Kostenfestsetzung bei Geltendmachung zweier gleichgerichteter Unterlassungsansprüche

OLG Karlsruhe, 11. März 2011 - 14 U 129/09
Zum Schmerzensgeldanspruch bei einer falschen Entgegnung in der abgedruckten Gegendarstellung

OLG Hamm, 30. März 2011 - I - 3 U 49/11
Zur ordnungsgemäßen Vollziehung einer Verfügung auf Abdruck einer Gegendarstellung

OLG München, 21. April 2011 - 6 U 4127/10
Zur Wirksamkeit von Rahmenvereinbarungen für freie Journalisten

KG Berlin, 28. April 2011 - 10 U 196/10
Zu den Prüfungsanforderungen an eine Presseagentur vor Weitergabe aktueller Fotos zu Veröffentlichungszwecken

OLG Hamburg, 01. Juni 2011 - 5 U 113/09
Zur Wirksamkeit von formularmäßigen Rahmenvereinbarungen für freie Bildjournalisten

LG Hamburg, 01. Oktober 2010 - 324 O 3/10
Zur Auslegung einer mehrdeutigen Äußerung bei Geltendmachung einer Unterlassungsklage

LG Hamburg, 11. März 2011 - 308 O 16/11
Zum Angebot eines Buches mit urheberrechtsverletzendem Inhalt über einen Onlinebuchhändler

LG Rostock, 12. Mai 2011 - 6 HK O 45/10
Zur Wirksamkeit von Urheberrechtsklauseln in einer Rahmenvereinbarung mit freien Journalisten

LAG Schleswig-Holstein, 31. August 2010 - 5 Sa 121/10
Zum Vorwurf des Lohnwuchers im Lektoratsgewerbe

BVerwG, 24. November 2010 - 6 C 16.09
Zum Fortsetzungsfeststellungsinteresse nach Ablehnung einer rundfunkkonzentrationsrechtlichen Genehmigung

VG Wiesbaden, 06. Oktober 2010 - 6 K 280/10.WI
Zur Weitergabe persönlicher Daten im Rahmen einer Akkreditierungs-Prüfung

VG Saarland, 25. März 2011 - 3 K 501/10
Zum Anspruch eines Privatsenders auf Videoaufzeichnungen von Stadtratssitzungen

VG Wiesbaden, 09. Mai 2011 - 5 K 700/09.WI
Zum Anspruch auf Namensnennung eines zuständigen Amtswalters

Buchbesprechungen

ROPETER
Unverzagt/Gips: Handbuch PR-Recht

SCHICKER
Berlit: Markenrecht

Literatur
Impressum

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 21.05.2013 16:53

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