Heft 5 / 2012

Aufsätze

SCHADROWSKI/STUMPF
Rundfunkfreiheit in Gefahr? - Das ZDF und der Einfluss seiner Kontrollgremien

LADEUR
Ein "Leistungsschutzrecht" für Presseverlage und die Rechtsverfassung der Internetkommunikation

FLECHSIG
Gesetzliche Vergütungsansprüche im Lichte geplanter Leistungsschutzrechte für pressemäßige Medienerzeugnisse

PASCHKE
Bestandsschutz für das Pressegrosso als Eingriff in die Pressevertriebsfreiheit

VERWEYEN/SCHULZ
Update: Die neue Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven"

Kurzbeiträge

HANSEN/LIBOR
EuGH-Urteil zu gebrauchter Software: Gibt es bald auch einen Zweitmarkt für ePaper, eBooks und MP3s?

SEDELMEIER
Rechtsschutz gegen verdeckte oder mehrdeutige Aussagen und Eindrücke

Blick nach Brüssel
Multimedia und elektronische Presse
Medienkartellrecht
Nachrichten
Bundesregierung beschließt Leistungsschutzrecht für Verleger
Verfahren um "Google Book Search" ausgesetzt
Piratenpartei veröffentlicht mehrere umstrittene Entwürfe zur Urheberrechtsreform
Bundesjustizministerium plant Verlängerung der Schutzdauer für Tonaufnahmen
Einigung über Mustervertrag für Drehbuchautoren
EU-Paverabschiedet Richtlinie zur Nutzung verwaister Werke
Internet - Segen oder Fluch für die Medienfreiheit in Europa?

Entscheidungen

BVerfG, 22. August 2012 - 1 BvR 199/11
Zur Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkgebühr für einen internetfähigen PC

BGH, 19. Juli 2012 - I ZR 2/11
Zum unionsrechtlichen Gebot der Kennzeichnung von redaktioneller Werbung

OLG Karlsruhe, 14. Oktober 2011 - 14 U 28/2011
Zu einer Internetveröffentlichung in Romanform

OLG Stuttgart, 03. November 2011 - 2 U 49-11
Zur Rechtsnatur und Wirksamkeit einer Nutzungsrechtsklausel für eine Hörbuchdatei

OLG Hamburg, 29. November 2011 - 7 U 47/11
Zur einwilligungslosen Veröffentlichung eines Fotomodels mit nacktem Oberkörper

KG Berlin, 30. Januar 2012 - 10 U 85/11
Zum Verbot der Verknüpfung einer Erwiderung auf eine Internetgegendarstellung

OLG Hamburg, 15. Februar 2012 - 3 W 92/11
Zur Wettbewerbswidrigkeit massenhafter Unterlassungsbegehren ohne Mandatierung

KG Berlin, 21. März 2012 - 24 U 130/10
Zum Schadensersatz bei unterlassener Quellenangabe

LG Köln, 27. September 2012 - 31 O 360/11
Zur Presseähnlichkeit der Tagesschau-App

LG Berlin, 24. Mai 2012 - 27 O 864/11
Zur unzulässigen Bewertung eines Betroffenen in einem ausländischen Internetportal

LG Mannheim, 21. Dezember 2010 - 5 Kls 404 Js 3608/10
Zum Antrag der Verteidigung eines Angeklagten auf Durchsuchung von Redaktionsräumen

LG Lüneburg, 31. Mai 2012 - 1 S 66/11
Zur Kostenerstattung für die Durchsetzung von Gegendarstellungsansprüchen im Print und im Internet

LG Rostock, 04. April 2012 - 3 O 748/11 (2)
Zur Ehrverletzung einer Landtagspräsidentin durch Äußerungen einer rechten Oppositionspartei

Bayerisches VG München, 02. Dezember 2011 - M 3 E 11.5539
Zur Zulässigkeit mehrerer Schülerzeitungen an einer Schule

BayVGH, 14. Mai 2012 - 7 CE 12.370
Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch über das Gehalt des Geschäftsführers einer kommunalen GmbH

BayVGH, 26. Juli 2012 - CS 12.817
Zur Aufhebung einer sofortigen Vollziehung des Sportwettenverbots wegen fehlender Entscheidung der ZAK

Buchbesprechung

SCHWAIBOLD
Schweizer: Recht am Wort: Schutz des eigenen Wortes im System von Art. 28 ZGB

Literatur
Impressum

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 21.05.2013 16:57

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