Heft 5 / 2001

Aufsätze

BEUTHIEN
Unerlaubte Werbung mit dem Abbild prominenter Personen

BARTON
Die Novellierung des "Hessischen Gesetzes über Freiheit und Recht der Presse"

GESELLENSETTER
Der Jugendschutz in digital verbreiteten privaten Fernsehprogrammen

Blick nach Brüssel
Multimedia und Telekommunikation
Nachrichten
Verzögerung beim neuen Zeugnisverweigerungsrecht
Steuerpflicht auf multimediafähige Geräte statt Rundfunkgebühr in der Diskussion
Regierungsgutachten über Pressefusionskontrolle
Spitzenverbände der deutschen Filmwirtschaft gegen Urheberrechtsnovelle
Kartellamt überprüft Internet-Nachrichtenportal von ZDF und T-Online
Entscheidungen

BVerfG, 1. August 2001 - 1 BvR 1188/92
Zur Berücksichtigung der Meinungsfreiheit bei Prüfung der Wettbewerbswidrichkeit von Anzeigen

BVerfG, 1. August 2001 - 1 BvR 1906/97
Zur Berücksichtigung der Meinungsfreiheit bei der strafrechtlichen Verurteilung des Äußernden

BGH, 1. März 2001 - I ZR 211/98
Zur Verwechslung der Bezeichnungen "Tagesschau" und "Tagesbild"

BGH,1. März 2001 - I ZR 205/98
Zur Verwechslung von "Tagesschau" und "Tagesreport"

BGH,17. Mai 2001 - I ZR 60/98
Zur Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gute Zeiten - Schlechte Zeiten"

BGH,27. Juni 2001 - 1 StR 66/01
Zur Strafbarkeit der Verbreitung pornographischer Inhalte im Internet

OLG Hamburg,10. Mai 2001 - 3 U 260/00
Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer türkischsprachigen Zeitung "Star" mit der Wochenzeitschrift "Stern"

OLG München, 30. Mai 2001 - 21 W 1997/00
Zum Postmortalen Persönlichkeitsrecht im Rahmen einer Lebenspartnerschaft

OLG Celle, 21. Juni 2001 - 13 U 160/00
Zum Rechtsverhältnis zwischen Fotograf und Verlag bei unverlangter Zusendung von Dias

OLG München, 29. Juni 2001 - 21 U 2877/01
Zur Verbreitung von Bestechlichkeitsvorwürfen gegenüber dem Präsidenten einer Anstalt des öffentlichen Rechts

KG, 24. Juli 2001 - 5 U 9427/99
Zum Umfang der Nutzungsrechtsübertragung an Pressefotos

OLG Koblenz, 21. August 2001 - 4 U 957/00
Zur Zulässigkeit der Veranstaltung eines Medienparks durch das ZDF

LG München I.,21. Juni 2001 - 7 0 24325/00
Zur unbefugten Nutzung des Namens einer bekannten Persönlichkeit in der Werbung

LG Berlin, 10. Juli 2001 - 27 0 203/01
Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung bei der Ausstrah- lung heimlich gemachter Aufnahmen

LG München I.,31. Juli 2001 - 21 0 13220/01
Zum einstweiligen Anspruch auf Kurzberichterstattung über die Fußballbundesliga

LAG Düsseldorf, 29. Mai 2001 - 3 TaBV 14/01
Zu den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates bei Regelungen zur publizistischen Unabhängigkeit

AG Köln, 26. November 1997-4 Ca 4426/97
Zum Betriebsübergang bei der Übertragung von Titelrechten

VGH Baden-Württemberg, 22. März 2001 - 1 S 692/01
Zum einstweiligen Rechtsschutz bei Ablehnung zur Ausstrahlung eingereichter Wahlwerbespots

VG Karlsruhe, 13. Juli 2001 - 8 K 1632/98
Zur Sondernutzungserlaubnis beim Handverkauf von Presseerzeugnissen

VG Berlin, 18. Juni 2001 - VG 27 A 344.00
Zur Erteilung eines an einen Journalisten gerichtetes Hausverbot für das Betreten des Deutschen Bundestages

Leitsätze
Literatur
Impressum

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 21.05.2013 12:25

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