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Die Zeit im Recht

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
5. Dezember 2019 – 15:49

Ursprünglich rechtmäßige Medienberichte können aus unterschiedlichen Gründen nachträglich rechtswidrig werden. Das kann etwa der Fall sein, wo Medien nach den Grundsätzen zulässiger Verdachtsberichterstattung über ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren berichten, das später mit einer unanfechtbaren Verfahrenseinstellung oder einem rechtskräftigen Freispruch des Betroffenen endet; oder auch im Fall der zulässigen Berichterstattung über eine strafrechtliche Verurteilung, über die nach … Continue reading „Die Zeit im Recht“

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Unterlassungsanspruch und Drittunterwerfung

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
18. November 2019 – 17:56

Kürzlich hatte der BGH sich wieder einmal mit der Frage zu befassen, ob und unter welchen Umständen die Unterwerfungserklärung eines Rechtsverletzers gegenüber dem Unterlassungsanspruch eines Betroffenen die Wiederholungsgefahr auch gegenüber einem Dritten ausschließt, der von der Rechtsverletzung in gleicher Weise betroffen ist wie der erste Gläubiger (BGH vom 4.6.2019, VI ZR 440, 18; ZUM 2019, … Continue reading „Unterlassungsanspruch und Drittunterwerfung“

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Neues zum Auskunftsanspruch

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
27. Oktober 2019 – 11:27

Behörden haben bei der Erfüllung von Auskunftsansprüchen stets schwierige Güterabwägungen vorzunehmen. Das betrifft die Frage, ob und inwieweit der Auskunftserteilung widerstreitende berechtigte Interessen entgegenstehen wie etwa öffentliche oder private Belange Dritter, laufende Straf-, Ermittlungs- oder Verwaltungsverfahren oder das Steuergeheimnis. Zu letzterem hat das Bundesverwaltungsgericht kürzlich (Urteil vom 29.8.2019, 15 A 651/14) eine erwartbare Entscheidung gefällt. … Continue reading „Neues zum Auskunftsanspruch“

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