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„Landplage“

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
13. Oktober 2019 – 17:05

Man soll ja vor seiner eigenen Tür kehren und sich mit Kritik an konkreten Entscheidungen ausländischer Gerichte tunlichst zurückhalten, zumal die Details der jeweiligen nationalen Rechtslage von außen häufig schwer zu beurteilen sind. Aber der Fall Lewitt gegen Österreich, in dem der EGMR am 10. Oktober (4782/18) ein in Ansehung der österreichischen Entscheidungen zu diesem … Continue reading „„Landplage““

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Auskunftsansprüche zu kommerziellen Zecken?

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
5. Oktober 2019 – 11:39

Nicht jedes Unternehmen, das, in gedruckter Form, über das Internet oder darüber verbreitete soziale Medien, Informationen verbreitet, ist ein Presseunternehmen oder ein solches, das ihm gleichgestellt wäre. Erforderlich für die Qualifikation als „Presse“ ist vielmehr eine auf Dauer angelegte journalistisch-redaktionelle Tätigkeit, die auf die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse gerichtet ist. Das … Continue reading „Auskunftsansprüche zu kommerziellen Zecken?“

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Noch einmal – Medienberichterstattung und Urheberrecht

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
11. September 2019 – 17:24

Kürzlich habe ich an dieser Stelle über das Urteil des EuGH vom 29.07.2019 (C-469/17) in Sachen Afghanistan-Papiere berichtet, mit dem das Gericht im Konflikt zwischen Urheberrecht und Berichterstattungsfreiheit letzterer einen größeren Freiraum verschafft hat, indem es feststellte: Den durch die Europäische Grundrechte-Charta, die EMRK und das GG geschützten Kommunikationsgrundrechten ist schon bei der Beantwortung der … Continue reading „Noch einmal – Medienberichterstattung und Urheberrecht“

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