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Afghanistan-Papiere

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
14. August 2019 – 12:04

Eine stets neue Herausforderung für die Medien ist die Auslotung der Veröffentlichungsschranken, die sich im Hinblick auf Texte Dritter aus den Bestimmungen des Urheberrechts ergeben. Ein prominenter Testfall für diese Problematik ist der Streit zwischen der Funke Mediengruppe und der Bundesregierung um die Veröffentlichung wöchentlich erscheinender Lageberichte der Bundesregierung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die zur Unterrichtung des Parlaments als … Continue reading „Afghanistan-Papiere“

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Journalistische Zwecke im Mediendatenschutz

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
3. August 2019 – 16:30

Das Thema der Auswirkungen der im Mai letzten Jahres in Kraft getretenen DSGVO auf die unterschiedlichsten Aspekte des Presse- und Medienrechts hat neben anderen kürzlich den Studienkreis für Presserecht und Pressefreiheit auf seiner Mainzer Tagung am 5.7.2019 beschäftigt (Referate und Tagungsbericht demnächst im Heft). An dieser Stelle ist es nicht möglich, die dort erörterte Vielzahl … Continue reading „Journalistische Zwecke im Mediendatenschutz“

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Augenmaß beim Unterlassungsanspruch

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
19. Juli 2019 – 11:50

Die 2. Kammer des 1. Senats des BVerfG hatte kürzlich für den Bereich des Grundrechts der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG über eine Konstellation zu entscheiden, die auch im Rahmen der Medienfreiheiten aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG und Art 10 EMRK nicht selten zu Kontroversen führt (BVerfG 1 BvR 1738/16, GRUR … Continue reading „Augenmaß beim Unterlassungsanspruch“

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