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Augenmaß beim Unterlassungsanspruch

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
19. Juli 2019 – 11:50

Die 2. Kammer des 1. Senats des BVerfG hatte kürzlich für den Bereich des Grundrechts der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG über eine Konstellation zu entscheiden, die auch im Rahmen der Medienfreiheiten aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG und Art 10 EMRK nicht selten zu Kontroversen führt (BVerfG 1 BvR 1738/16, GRUR … Continue reading „Augenmaß beim Unterlassungsanspruch“

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„Klickköder“

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
3. Juli 2019 – 10:12

Das deutsche Äußerungsrecht kennt eine neue Rechtsfigur: den dem englischen „click baiting“ entlehnten „Klickköder“. Das OLG Köln hatte in einer Entscheidung vom 28.5.2019 (15 U 160/18) einen Sachverhalt zu beurteilen, in dem eine Zeitschrift Porträtfotos von vier Prominenten als Aufmacher einer Online-Meldung darüber nutzte, dass einer der Abgebildeten an Krebs erkrankt sei und sich deswegen aus … Continue reading „„Klickköder““

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Das Ende von Babycaust?

Jörg Soehring  Jörg Soehring
Rechtsanwalt
18. Juni 2019 – 11:15

Kaum eine veröffentlichte Überzeugung hat die Gerichte in den letzten Jahren so intensiv beschäftigt wie die u.a. auf der Anti-Abtreibungs-Website Babycaust veröffentlichten Angriffe eines Einzelnen gegen Ärzte, die im Rahmen der Rechtsordnung auf Wunsch der Mütter Abtreibungen vornehmen. In einer Entscheidung vom 26.11.2015 hatte der EGMR Entscheidungen deutscher Gerichte als Verletzung des Rechts des damaligen Beschwerdeführers … Continue reading „Das Ende von Babycaust?“

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